Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Das Medien-Netzwerk von LabelTV.com bietet Dienstleistungen von "LabelTV", nachfolgend "Anbieter" genannt. Der Benutzer/Kunde hat diese Bedingungen sorgfältig gelesen und erklärt sich damit einverstanden, durch die Absendung seiner Bestellung den Service zu den nachstehenden Bedingungen zu nutzen. Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann keine Bestellung erfolgen.

2. Vertragsgegenstand
Mit Abschluss einer Bestellung nimmt der Kunde die vom Anbieter angebotene Dienstleistung an. Die Dienstleistungen umfassen TV Produktionen, die Bereitstellung und Übertragung von Videos und Medieninhalten über das Internet auf TV-Geräte, Computer und mobile Empfänger (PDA, Smartphone, iPhone). Zudem stehen dem Benutzer spezielle Werbeplätzen auf den Webseiten des Anbieters zur Verfügung. Der Benutzer bestätigt, dass er alle Angaben bei der Anmeldung oder einer Bestellung vollständig und richtig gemacht hat. Bei vorsätzlichen oder fahrlässigen Falschangaben können rechtliche Schritte vorgenommen, Dienstleistungen beendet und der Benutzerzugang gesperrt werden.

3. Vertragsabschluss
Die Bestellung von jeglichen Leistungen erfolgt durch den Kunden durch Übermittlung des ausgefüllten Online-Bestellformulars auf der Webseite des Anbieters. Der Vertragsabschluss kommt erst durch die entsprechende Bestätigung durch den Anbieter per E-Mail an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zustande. Für die Empfangsbereitschaft (richtige Schreibweise der E-Mail-Adresse, persönliche Mailfilter) ist der Kunde verantwortlich. Sämtliche Angebote des Anbieters sind stets freibleibend und unverbindlich.

4. Leistungsmängel
Der Anbieter gewährleistet, dass die von ihm zu erbringenden Leistungen nicht mit Mängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt ausser Betracht. Dem Kunden ist bekannt, dass es nicht möglich ist, multimediale Anwendungen so zu entwickeln, dass sie nicht zumindest unerhebliche Mängel aufweisen können. Steht die Leistung des Anbieters vorübergehend einmal nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung, so ist der Anbieter berechtigt, die vertragliche Leistung zum nächstmöglichen Zeitpunkt nachzuholen. Kommt es zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Tauglichkeit der Leistung zum gewöhnlichen oder nach dem Vertrage vorausgesetzten Gebrauch, so steht dem Anbieter das Recht zur Nachbesserung zu. Zur Nachbesserung oder nachträglichen Erbringung der Leistung steht dem Anbieter eine Frist von 72 Stunden zur Verfügung. Diese Frist läuft ab dem Zeitpunkt, in dem der Anbieter von der Dringlichkeit der Nachbesserung oder der Erfordernis der nachträglichen Erbringung einer Leistung in Kenntnis gesetzt wurde. Der Anbieter ist mit dem Service nicht für die Erfüllung der Wünsche und den Inhalt der Musik verantwortlich. Die Rechte gehören den Musiker, Produzenten und Labels. Deshalb kann es vorkommen das Inhalte nur für einen zeitlich begrenzten Zeitraum bereit gestellt wird oder den Empfang auf einzelne Länder beschränkt. Für einen einwandfreien Empfang der vermittelten Inhalte benötigt der Teilnehmer die notwendigen technischen Voraussetzungen, insbesondere einen Internetzugang mit einer hohen Bandbreite (z.B. DSL, Flatrate für Smartphones, etc.). Sämtliche Kosten, die für die technischen Geräte, Softwarelizenzen und Internetgebühren notwendig sind, trägt der Benutzer.

5. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt des Widerrufs in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an: per Post an Label TV, Burgstrasse 132, 8408 Winterthur, Schweiz), per Fax +41 52 566 11 06 oder über das Service-Formular auf der Webseite des Anbieters.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu erstatten. Bereits genutzte Leistung werden bei einer allfälligen Rückerstattung in Abzug gebracht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch aktive Sende-, Werbeplätze, etc.).

6. Zahlungsbedingungen
Das Entgelt für Dienstleistungen mit Laufzeit ist bei Bestellung fällig. Bei Verlängerungen von Dienstleistungen mit Laufzeit ist die Gebühr vor der Abonnement-Laufzeit für die Dauer der vertraglich vereinbarten Abonnement-Laufzeit fällig. Der Anbieter kann dem Kunden eine Gesamtzahlung im Voraus einräumen. Die Preise und die Laufzeit der bestellten Leistung sind abhängig vom jeweils bestellten Produkt. Das bestellte Produkt wird dem Kunden in der Produktbeschreibung im Shop und bei Bestellung in der Rechnungs-Position genannt. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mit einer Bestellung und der Angabe der entsprechenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten erteilt der Kunde dem Anbieter eine Einzugsermächtigung nur für die Transaktion der getätigten Bestellung. Mit Erteilung einer Abbuchungserlaubnis wird der Beitrag vom Konto des Kunden eingezogen. Im Falle einer durch den Teilnehmer verschuldeten Rücklastschrift (z.B. wegen fehlender Deckung des angegebenen Kontos) berechnet der Anbieter für die angefallene Bearbeitung eine Gebühr von CHF 15,- pro Rücklastschrift zzgl. der angefallenen Bankgebühren. Dem Kunden steht es frei zu beweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. In diesem Fall verringert sich die Gebühr auf die nachgewiesene Summe. Die offene Forderung bleibt grundsätzlich weiter bestehen.

7. Zahlungsverzug
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter unbeschadet weitergehender Rechte und Ansprüche die Leistungen sofort beenden. Im Falle einer Rücklastschrift oder sonstigem Zahlungsverzug verzichtet der Teilnehmer auf eine eventuell eingeräumte monatliche Zahlungsweise.

8. Forum und Chat
Für den Fall, dass dem Teilnehmer Möglichkeiten zum Austausch von Informationen zur Verfügung gestellt werden, weist der Anbieter darauf hin, dass alle Inhalte der Verfasser, die nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet sind, ausschliesslich die persönliche Meinung der Verfasser wiedergeben und dem Anbieter in keiner Weise zuzurechnen sind. Allein der Verfasser ist dafür verantwortlich, dass seine Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Wird der Anbieter von Dritten wegen Rechtsverletzungen in Anspruch genommen, so ist der Verfasser verpflichtet, den Anbieter in vollem Umfange von dem dadurch entstandenen Schaden freizustellen. Der Anbieter ist bemüht, Verstösse gegen die vorgenannten Voraussetzungen für Einstellungen zu unterbinden. Der Anbieter ist aber zu einer vorherigen Kontrolle nicht verpflichtet. Der Anbieter behält sich aber das Recht vor, Inhalte jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen.

9. Haftung und Haftungsausschluss
Der Anbieter legt grossen Wert darauf, dass Informationen in einer verständlichen Form publiziert werden. Eine Haftung für die auf dieser Homepage bereitgestellten Inhalte wird ausgeschlossen, soweit es sich nicht um vorsätzliche oder grob fahrlässige Fehlinformationen handelt. Die Informationen für die Website des Anbieters werden aus einer Vielzahl von Quellen gewonnen, unter anderem durch Inhalte von Benutzer. Trotz sorgfältiger Prüfung und Bearbeitung ist es nicht auszuschliessen, dass es zu unerlaubten Inhalten von Benutzer kommt. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der eingestellten Informationen, es sei denn, es handelt sich um grob fahrlässige oder vorsätzliche Fehlinformationen seitens des Anbieters. Des Weiteren übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung für den Inhalt von Websites, auf die auf der Website des Anbieters verwiesen oder verlinkt wird. Der Anbieter erklärt ausdrücklich, sich den Inhalt dieser Websites nicht zu Eigen zu machen.

10a. Pflichten des Benutzer/Kunden
Zur Nutzung verschiedener Anwendungen auf der Website ist eine kostenlose Anmeldung erforderlich. Der Benutzer verpflichtet sich, den Registrierungsprozess durch Angabe korrekter, aktueller, vollständiger und genauer Informationen im entsprechenden Registrierungsformular abzuschliessen und diese Informationen bei Bedarf umgehend zu aktualisieren, damit sie stets korrekt, aktuell, vollständig und genau sind. Der Benutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten, die er per Email vom Anbieter erhalten oder selber geändert hat, nicht an Dritte weiter zu geben. Ein Verstoss kann zum kostenpflichtigen Ausschluss führen. Darüber hinaus trägt der Benutzer die gesamte Verantwortung für alle Aktivitäten, die im Rahmen seines Benutzer-Kontos stattfinden. Der Benutzer ist verpflichtet, den Anbieter sofort von einer unbefugten Nutzung seines Kontos und von anderen Sicherheitsverletzungen in Kenntnis zu setzen. Der Anbieter haftet nicht für Verluste, die auf die Verwendung des Kennwortes oder Kunden-Kontos des Benutzer durch eine andere Person mit oder ohne sein Wissen zurückzuführen sind.

10b. Keine gesetzwidrige oder unerlaubte Nutzung
Dem Benutzer ist es untersagt die Webseiten und Dienste zu Zwecken zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese Bestimmungen untersagt sind. Die Dienste dürfen nicht auf eine Art und Weise verwendet werden, welche die Servern des verbundenen LabelTV-Netzwerks beschädigen, deaktivieren, überlasten, beeinträchtigen oder die Nutzung durch andere Personen stören. Untersagt sind ferner alle Versuche, sich durch Hacking oder andere Methoden unbefugten Zugriff auf Dienste, Inhalte, andere Benutzerkonten, Computersysteme, Servern oder deren Webseiten verbundenen Netzwerke zu verschaffen. Inhalte und Informationen auf den Webseiten des Anbieters dürfen nur auf die jeweils dort festgelegte Weise abgerufen werden.

10c. Urheber- und Copyright Hinweise
Sämtliche Inhalte, die direkt auf den Webseiten des Anbieters bereit gestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Ein Missbrauch, insbesondere durch unerlaubte Benutzung kann strafrechtlich verfolgt werden. Bei Verstössen gegen das Urheberrecht kann der Anbieter den Benutzerzugang sperren.

11. Datenschutz
Der Benutzer/Kunde ist über die Regelungen zum Datenschutz über die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der mitgeteilten personenbezogenen Daten ausführlich informiert. Der Benutzer/Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung ausdrücklich zu. Der Anbieter sichert zu, Kundendaten absolut vertraulich zu behandeln. Die mitgeteilten Daten des Benutzer/Kunden werden vom Anbieter ausschliesslich für die bedarfsgerechte Gestaltung fachspezifischer Angebote von weiteren Produkten oder Dienstleistungen sowie zu Zwecken der Marktforschung genutzt. Der Anbieter bewahrt die Daten solange auf, wie dies durch die Natur des Vertrages und der Dienstleistung sachlich geboten ist.

12. Vertragsänderungen
Der Anbieter ist berechtigt, jederzeit die allgemeinen Geschäftsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. Ändert sich dadurch auch die vom Anbieter gegenüber dem Benutzer/Kunden zu erbringende Dienstleistung zu dessen Nachteil, ist der Benutzer/Kunde berechtigt, den Vertrag wegen der geänderten Vertragsbedingungen binnen 14 Tagen schriftlich zu kündigen. Das Recht, den Inhalt der Internetseiten jederzeit zu ändern, behält sich der Anbieter ausdrücklich vor. Eventuelle sich daraus ergebende Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen. Die Leistung kann jederzeit im Auftrag des Anbieters durch einen Dritten erbracht werden.

13. Kündigung /Vertragsbeendigung
Der Anbieter ist aus wichtigem Grund, oder wenn der Benutzer/Kunde gegen die Vertragsbedingungen in nachhaltiger oder erheblicher Weise verstösst, zur ausserordentlichen fristlosen Kündigung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Benutzer/Kunde bei Vertragsabschluss falsche Angaben zu seiner Identität oder Anschrift gemacht hat. Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch. Kündigungen müssen in Textform per Post ("LabelTV", Burgstrasse 132, 8408 Winterthur, Schweiz), per Fax +41 52 566 11 06 oder über das Service-Formular auf der Webseite des Anbieters. Es gilt das Eingangsdatum der Kündigung.

14. Schadloshaltung
Der Benutzer/Kunde verpflichtet sich, dass er den Anbieter und angegliederte Unternehmen, leitende Angestellte, Bevollmächtigte, Mitinhaber von Marken oder sonstige Geschäftspartner und Angestellte in Bezug auf jedwede Forderungen oder Ansprüche, inklusive möglicher Anwaltskosten, freistellt und schadlos hält, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit einer Zusendung, der Nutzung der Website, einschliesslich Nutzung durch seine Angestellte, seiner Verbindung zur Website bzw. durch ihn verursachte Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter erhoben werden.

15. Links
Die Webseite kann Links zu Webseiten Dritter enthalten, die nicht unter der Kontrolle oder Einflusss des Anbieters stehen. Ebenso kann der Anbieter zur Durchführung seines Dienstes auf Webseiten Dritter verlinken. Der Anbieter ist nicht für den Inhalt dieser Webseiten verantwortlich. Ihr Zugriff auf Webseiten von Dritten von dieser Internetseite aus erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter stellt diese Links nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit bereit. Die Tatsache, dass diese Links im Medien-Netzwerk von LabelTV erscheinen, bedeutet grundsätzlich nicht, dass der Anbieter den Inhalt dieser Drittanbieter-Webseiten empfiehlt oder Verantwortung dafür übernimmt.

16. Gerichtsstand und Sitz des Anbieters
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar resultierenden Streitigkeiten ist Zürich. Sofern der Teilnehmer keinen ständigen Wohnsitz im Inland hat, so ist der Anbieter berechtigt, am letzten Ort, an dem der Benutzer/Kunde seinen gemeldeten Wohnsitz hatte, Klage zu erheben. Die Angebote im Medien-Netzwerk von LabelTV.com sind Dienstleistungen von Label TV, Burgstrasse 132, 8408 Winterthur, Schweiz. Das Unternehmen wird vertreten durch den Inhaber.

17. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt.

(Stand: 12.01.2010)